| Veranstaltung: | 41. Bundesmitgliederversammlung |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 1.6. Beschluss des Protokolls der 40. Bundesmitgliederversammlung |
| Antragsteller*in: | Campusgrün Bundesvorstand (dort beschlossen am: 04.07.2020) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 04.06.2020, 11:39 |
Protokoll der 40. Campusgrün Bundesmitgliederversammlung am 23. und 24.11.2019
TOP 1 Begrüßung
Der Sprecher des Bundesverbandes grün-alternativer Hochschulgruppen, Felix,
begrüßt die Anwesenden um 10:34 Uhr in der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis
90/Die Grünen in Berlin.
TOP 2 Formalien
2.1. Wahl der Redeleitung
Kandidat*innen:
Zur Wahl stellen sich Fiona aus Hamburg und Anton aus Braunschweig.
Einstimmiger Beschluss:
Die Mitgliederversammlung wählt Fiona und Anton ohne Gegenstimmen.
2.2. Wahl der Protokollant*innen
Kandidat*innen:
Zur Wahl stellt sich Christian aus Hamburg.
Einstimmiger Beschluss:
Christian ist einstimmig gewählt.
2.3. Beschluss der Tagesordnung
Der Bundesvorstand schlägt die Tagesordnung nach Tabelle 1 vor, wobei die
Protokollseitenspalte nachträglich zur Orientierung eingetragen wurde.
Vorgeschlagene Tagesordnung:
TOP 1 - Begrüßung
TOP 2.1. - Wahl der Redeleitung
TOP 2.2. - Wahl der Protokollant*innen
TOP 2.3. - Beschluss der Tagesordnung
TOP 2.4. - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 2.5. - Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anwesenheit
TOP 2.6. - Beschluss des Protokolls der 39. Bundesmitgliederversammlung
TOP 3. - Aufnahme neuer Landesverbände
TOP 4. - Aufnahme neuer Gruppen
TOP 5. - Bericht des Bundesvorstands
TOP 6. - Aussprache zum Bericht
TOP 7. - Entlastung Bundesvorstand
TOP 8. - Haushalt 2019/20
TOP 9. - Wahl 2*Rechnungsprüfer*innen
TOP 10. - Anträge
TOP 10.1. -Satzungsändernde Anträge
TOP 10.2. - Ordnungsändernde Anträge
TOP 10.3. - Inhaltliche Anträge
TOP 11. - Wahlen Bundesvorstand
TOP 11.1. - 2*Sprecher*innen
TOP 11.2. -Politische*r Geschäftsführer*in
TOP 11.3. - Bundesschatzmeister*in
TOP 11.4. -4*Beisitzer*innen
TOP 11.5. - 3*Bildungswerk-Vorstand (aus dem BuVo, BuVo schlägt vor)
TOP 12. - Termine
TOP 13. - Sonstiges
Der TOP 10.3 wird um folgende Eilanträge ergänzt:
Der Eil-Antrag Rojava ist einstimmig bei drei Enthaltungen angenommen.
Der Eil-Antrag Hongkong ist einstimmig bei fünf Enthaltungen angenommen.
Die geänderte Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
2.4. Beschluss der Geschäftsordnung
Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.
2.5. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anwesenheit
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt; anwesend sind 52 (ab TOP 4: 55)
Delegierte, die aus 25 Gruppen entsendet wurden. Die Anwesenheitsliste ist
Bestandteil des Protokolls (Anhang 1).
2.6. Beschluss des Protokolls der 39. Bundesmitgliederversammlung
Das Protokoll der 39. Bundesmitgliederversammlung vom 29.06. – 30.06.2019 ist
einstimmig bei vier Enthaltungen angenommen.
TOP 3 Aufnahme neuer Landesverbände
Inhalt des Antrags L1:
Der Landesverband Bayern beantragt, in den Bundesverband Campusgrün
aufgenommenzu werden. Aktuell besteht der Landesverband aus den folgenden
Gruppen: Bagls
Bamberg, GHG Regensburg, GHG Passau, GHG Erlangen, GHG Augsburg, GHG Würzburg.
Es wird ausgeführt, dass sich der Landesverband zwischenzeitlich aufgelöst
hatte. Der neu gegründete Landesverband setze sich insbesondere, aber nicht nur,
an ihren Hochschulen für die
Verwirklichung einer Gesellschaft ein, in der ein Gleichgewicht zwischen Mensch
und Natur besteht, in der niemand diskriminiert wird und in der soziale
Gerechtigkeit herrscht.
Einstimmiger Beschluss:
Der Aufnahmeantrag L1 wird einstimmig angenommen.
TOP 4 Aufnahme neuer Gruppen
Inhalt des Antrags MA1:
Sven beantragt für die Hochschulgruppe „Campus Grüne Flensburg“ die Aufnahme in
den Campusgrün Bundesverband grün-alternativer Hochschulgruppen.
Einstimmiger Beschluss MA1:
Der Antrag MA1 wird einstimmig angenommen.
Inhalt des Antrags MA2:
Erik beantragt für die Hochschulgruppe "Campusgrün Karlsruhe" am KIT die
Mitgliedschaft in "Campusgrün - Bundesverband grün-alternativer
Hochschulgruppen" und erläutert die vergangene, historische Inaktivität der
grün-alternativen Hochschulgruppen des KIT im Bundesverband.
Einstimmiger Beschluss MA2:
Der Antrag MA2 wird einstimmig angenommen.
TOP 5 Bericht des Bundesvorstands
Die Mitglieder des Bundesvorstands berichten über ihre Tätigkeit.
Unterbrechung der Sitzung
Die Bundesmitgliederversammlung wird durch die Redeleitung von 11:40 Uhr bis
11:58 Uhr pausiert.
Die Schatzmeisterin, Lena, stellt den vergangenen Haushalt vor (Anhang 3).
TOP 6 Aussprache zum Bericht
Es fand eine Aussprache statt.
TOP 7 Entlastung Bundesvorstand
Inhalt des Berichts der Rechnungsprüfer*innen:
Lara, Rechnungsprüfer*in, empfiehlt die Entlastung des Bundesvorstands.
Einstimmiger Beschluss:
Der Bundesvorstand ist einstimmig bei einer Enthaltung entlastet.
TOP 8 Haushalt 2019/20
Inhalt des Haushalts:
Lena stellt den Haushalt vor.
Einstimmiger Beschluss:
Der Haushalt ist einstimmig angenommen.
TOP 9 Wahl 2*Rechnungsprüfer*innen
Kandidat*innen:
Lara und Sven stellen sich zur Wahl als Rechnungsprüfer*innen.
Einstimmiger Beschluss:
Lara und Sven werden einstimmig bei zwei Enthaltungen gewählt.
Unterbrechung der Sitzung
Die Bundesmitgliederversammlung wird durch die Redeleitung von 12:14 Uhr für den
restlichen Tag bis 10:20 Uhr am 24.11. pausiert.
Protokoll der 40. Campusgrün Bundesmitgliederversammlung am Sonntag, 24.11.2019
Die Redeleitung eröffnet die Sitzung und ruft den TOP2.1 erneut auf.
TOP 2.1 Wahl der Redeleitung
Kandidat*innen:
Konsi (Konstanze Wagner) aus Wuppertal stellt sich zur Wahl als Sitzungsleitung.
Einstimmiger Beschluss:
Konsi wird einstimmig zur Sitzungsleitung gewählt.
Felix stellt einen GO-Antrag.
Inhalt des GO-Antrags:
Änderung der Tagesordnung über die Behandlung der Tagesordnungspunkte. Die
Tagesordnungspunkte sind in folgender Reihenfolge zu behandeln:
Dringlichkeitsanträge
BuVo-Wahl
Grundwerte
Rest
Mehrheitlicher Beschluss:
Der GO-Antrag ist mehrheitlich angenommen.
TOP 10.3 Dringlichkeit A1
Inhalt des Antrags:
Nadia stellt den Antrag vor: In Rojava ist es unter äußerst schwierigen
Bedingungen gelungen ein einzigartiges demokratisches System aufzubauen unter
dem Feminismus und
progressive Zivilgesellschaft aufblühen konnte. Daher solidarisiert sich
CampusGrün mit der vertriebenen Bevölkerung Rojavas und positioniert sich gegen
die türkische Invasion unter der faschistoiden Politik Erdogans und der
Stationierung aller ausländischen Besatzungstruppen. Ebenso benötigt es aber
auch einer Aufarbeitung der und Gegnerschaft zur Instrumentalisierung Rojavas
und der dortigen Ölförderung durch westliche Eigeninteressen, gestützt durch das
amerikanische Militär.
In lokalen Hochschulgremien und durch Bündnisse arbeiten CampusGrüne auf eine
Auseinandersetzung mit Demokratieprojekten wie dem in Rojava innerhalb der
Forschung und Lehre an Hochschulen hin. Dadurch wollen wir als Sofortmaßnahme
auch auf Mobilitätsprogramme für Wissenschaftler*innen und Studierende aus
Rojava hinarbeiten.
Lene stellt GO-Antrag.
Inhalt des GO-Antrags:
Öffnung der Debatte. Es findet eine formale Gegenrede statt.
Mehrheitlicher Beschluss:
Der GO-Antrag ist mehrheitlich angenommen.
Es wird eine Debatte.
Konsi stellt einen GO-Antrag.
Inhalt des GO-Antrags:
Einberufung einer zwei minütigen Pause.
Einstimmiger Beschluss:
Da es keine Gegenrede gibt, ist der Antrag angenommen.
Unterbrechung der Sitzung
Die Bundesmitgliederversammlung wird durch die Redeleitung von 10:59 Uhr bis
11:03 Uhr pausiert.
Paul zieht die Änderungsanträge Ä1 und Ä2 zurück.
Yannik stellt einen Änderungsantrag. Der Änderungsantrag wird mehrheitlich
abgelehnt. (4:9:10)
Die Abstimmung über den Gesamtantrag wird mehrheitlich angenommen. (M:4:3)
10.3 Dringlichkeitsantrag-2
Inhalt des Antrags:
CampusGrün solidarisiert sich mit den Hongkonger Protestierenden, insbesondere
Studierende, die für eine demokratische, offene Gesellschaft kämpfen.
Insbesondere schließt sich Campusgrün den vier noch ausstehenden Forderungen an,
die ursprünglich unter den "Five Demands, not one less" zusammengefasst wurden
Es findet eine Abstimmung über die Änderungsanträge Ä1 und Ä2 statt, welche
einstimmig bei einer Enthaltung angenommen werden.
Einstimmiger Beschluss:
Der Gesamtantrag wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
TOP 11 Wahlen Bundesvorstand
11.1 2*Sprecher*innen
Es wird eine Wahlkommission aus Yannik und Daniel gebildet, welche mehrheitlich
angenommen wird. Zusätzlich werden Lena und Adriana einstimmig dazu gewählt.
Kandidat*innen:
Christina stellt sich zur Wahl.
Wahlergebnis:
Christina wird mit einer Enthaltung mehrheitlich gewählt und nimmt die Wahl an.
Kandidat*in: Christina
Ja - 31
Nein -0
Enthaltung - 1
Christina
Abgegebene Stimmen: 32
Gültige Stimmen: 32
2. Sprecher*in
Kandidat*innen:
Arne stellt sich zur Wahl.
Wahlergebnis:
Arne wird mit 3 Enthaltungen mehrheitlich gewählt und nimmt die Wahl an.
Kandidat*in: Arne
Ja - 31
Nein - 0
Enthaltung - 3
Abgegebene Stimmen: 34
Gültige Stimmen: 34
11.3 Wahl einer Schatzmeisterin
Kandidat*innen:
Ellen stellt sich zur Wahl.
Wahlergebnis:
Ellen wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
Kandidat*in: Ellen
Ja - 32
Nein - 0
Enthaltung - 0
Abgegebene Stimmen: 32
Gültige Stimmen: 32
11.2 Wahl Polit. Geschäftsführung
Kandidat*innen:
Johannes stellt sich zur Wahl.
Wahlergebnis:
Johannes wird mit vier Enthaltungen gewählt und nimmt die Wahl an.
Kandidat*in: Johannes
Ja - 28
Nein - 0
Enthaltung - 4
Abgegebene Stimmen: 32
Gültige Stimmen: 32
Ein GO-Antrag wird gestellt.
Inhalt des GO-Antrags:
Begrenzung der Redezeit gestellt.
Einstimmiger Beschluss:
Der GO-Antrag ist angenommen, da es keine Gegenrede gab.
Es gibt einen GO-Antrag für ein FIT-Plenum.
Das FIT-Plenum tagt von 12:59 Uhr bis 13:16 Uhr.
11.4 Wahl Besitzer*in
Es werden FIT-Kandidaturen aufgerufen.
Kandidat*innen:
Carlotta stellt sich zur Wahl.
Wahlergebnis:
Carlotta wird mit zwei Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich gewählt und
nimmt die Wahl an.
Kandidat*in: Carlotta
Ja - 28
Nein - 2
Enthaltung - 3
Abgegebene Stimmen: 33
Gültige Stimmen: 33
Es wird zu weiteren Kandidaturen aufgerufen.
Kandidat*innen:
Christopher stellt sich zur Wahl.
Es wird GO-Antrag gestellt.
Inhalt des GO-Antrags:
Verkürzung der Redezeit (90 Sekunden) für die Beantwortung der Fragen gestellt.
Beschluss:
Es gibt eine Widerrede Der Antrag ist mit 13:9:5 angenommen.
Moritz stellt sich zur Wahl.
Wahlergebnis:
Moritz wird mehrheitlich gewählt und nimmt die Wahl an.
Wahlergebnis der offenen Beisitzer*innenplätze.
Kandidat*in: Christopher
Ja - 11
Nein - 2
Enthaltung - 3
Kandidat*in: Moritz
Ja - 23
Nein - 0
Enthaltung - 1
Abgegebene Stimmen: 35
Gültige Stimmen: 35
2.2 Wahl der Protokollant*innen
Christian bittet um Ablösung, daher wird der TO erneut aufgerufen.
Kandidat*innen:
Dennis stellt sich zur Protokollvertretung.
Mehrheitlicher Beschluss:
Dennis vertritt Christian beim Protokollieren.
Unterbrechung der Sitzung
Die Bundesmitgliederversammlung wird durch die Redeleitung von 14:28 Uhr bis
14:37 Uhr pausiert.
11.5 Bildungswerk
Verfahrensvorschlag: keine Vorstellung. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich dafür.
Kandidat*innen:
Der Bundesvorstand schlägt Ellen, Johannes und Christina für den Bildungswerk-
Vorstand vor.
Wahlergebnis:
Bei einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen sind Ellen, Johannes und Christina
gewählt. Die Gewählten nehmen die Wahl an.
Kandidat*innen: Christina, Johannes, Ellen
Ja - 27
Nein - 1
Enthaltung - 2
Abgegebene Stimmen: 30
Gültige Stimmen: 30
Vorschlag des Präsidiums die Sitzung zu schließen.
Da nur noch 13 Minuten übrig sind und die Anträge nicht mehr ausreichend
besprochen werden könnten. Es gibt keine Gegenrede, der Vorschlag ist damit
angenommen.
Rückfrage: Was passiert mit dem Grundsätze-Antrag?
Antwort von Nadia und Christina: Der wird auf der nächsten BMV am Anfang
besprochen und definitiv nicht vergessen.
Konsi schließt die Sitzung um 14:49 Uhr.
Anhang 1: Anwesenheitsliste
1 Danny Behrendt, Alzey
2 Christina Markfort, Bamberg
3 Luis Reithmaier, Bamberg
4 Sebastian Spill, Bamberg
5 Konstantin Behlig, Bamberg
6 Vanessa Sänger, Bamberg
7 Dorothea Gran, Bamberg
8 Alexander Kräss, Berlin
9 Jonas Gerbersmann, Bochum
10 Anton Hensky, Braunschweig
11 Carlotta Wichmann, Braunschweig
12 Lara Volkmer, Düsseldorf
13 Daniel Laps, Düsseldorf
14 Melissa Schulze, Düsseldorf
15 Doris Hoffmann, Erlangen - Nürnberg
16 Johanna Mössner, Erlangen - Nürnberg
17 Selim Kücükkaya, Erlangen - Nürnberg
18 Sven Gebhardt, Flensburg
19 Moritz Schmitthenner, Frankfurt
20 Arne Krause, Gießen
21 Ellen Beck, Gießen
22 Niklas Peine, Halle
23 Nadia Abd El Hafez, Hamburg
24 Christian Lagod, Hamburg
25 Svenja Horn, Hamburg
26 Lene Greve, Hamburg
27 Fiona Nagorsnik Hamburg
28 Christian Winter, Heidelberg
29 Hannah Wehmeyer, Jena
30 Erik Wohlfeil, Karlsruhe
31 Linus Brauer, Karlsruhe
32 Adriana Graßmann, Kiel
33 Laura Priebe, Kiel
34 Annika Morath, Leipzig
35 Paul Bochynek, Leipzig
36 Dennis Pirdzuns, Manchester
37 Samah Hefny, Marburg
38 Christopher Margraf, Münster
39 Alexandra Michels, Münster
40 Leon Focks, Münster
41 Jan Kirchner, Münster
42 Lennard Nörthemann, Oldenburg
43 Jonathan Wiegers, Potsdam
44 Rohan Sawahn, Potsdam
45 Yannik Schaubele, Regensburg
46 Charlotte Wicke, Regensburg
47 Johannes Klein, Saarbrücken
48 Lena Giesekel, Stendal
49 Nikola Hermes, Stendal
50 Felix Schmitz, Tübingen
51 Lukas Vaupel, Wuppertal
52 Konstanze Wagner, Wuppertal
53 Frauke Altenberg, Wuppertal
54 Chris Rettner, Würzburg
55 Stella Gaus, Würzburg
Kommentare